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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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2. Allgemeines / Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers
erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen
in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email oder Fax und ist dem per Briefpost
gleichgestellt.
3. Vertragsabschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder
Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die
bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt,
das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen
nach dessen Eingang anzunehmen. Ist die bestellte Ware beim Verkäufer
vorrätig, beträgt die Annahmefrist eine Woche.
Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware
an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege,
bestätigt der Verkäufer unverzüglich den Eingang der Bestellung. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung
dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Bei einer Bestellung auf elektronischem Weg werden der Vertragstext sowie
diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden
per E-Mail zugesandt. Gleichzeitig liegt die aktuelle Fassung als PDF zum
Abspeichern auf dieser homepage bereit.
4. Rügepflicht des Käufers
Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel
innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen
Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Der Mangel
ist dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt
keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.
5. Lieferung & Lieferzeit
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko.
Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des
vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Beschaffungsvertrages
seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit
des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt davon unberührt.
Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige
Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten
will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem Kunden
im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung erstatten.
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Sind Lieferfristen
zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich
solche Fristen bei Streik, behördlichen Anordnungen und Fällen höherer
Gewalt. Bei den im Shop angegebenen Lieferzeiten handelt es sich lediglich
um unverbindliche ca. Werte als Information.
Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen
wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei
Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
6. Gewährleistung & Gewährleistungsfrist
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte
Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der
Kunde nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet
der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer
mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl,
kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom
Vertrag zurücktreten.
Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen
ein Jahr. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Für Unternehmer
beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Sache.
7. Haftung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen
Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seinen
gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für
Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,
sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen
Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer
bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits-
und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser
arantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit
oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand
eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines
solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie
erfasst ist.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam
oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit
des Kaufvertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten
sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare
Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb
der gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.
9. Gerichtsstandsklausel
Ist der Kunde Kaufmann, natürliche Person,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag Aschaffenburg als Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist.
10.Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Für Waren, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt werden gelten die Ausnahmen des
§ 312d Abs. 4 BGB. Ein Widerrufsrecht besteht bei diesen Artikeln nicht, da sie eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Diese Waren sind jeweils auf der
Artikelseite als Sonderanfertigung gekennzeichnet.
Der Widerruf ist zu richten an:
Möbel & Holzprodukte J.Müller
Jürgen Müller
Hauptstraße 36
63743 Aschaffenburg-Obernau
info@inhop.de
FAX 06021 80324
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf.Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Leistungsbeschreibung
Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und
wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in
Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber
anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten,
soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.)
liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen,
Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können
ungleichmäßig aussehen.
Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen.
Die Mitverwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig.
Die Möbelstücke werden dem Kunden in Einzelteilen geliefert und sind vom Kunden
zusammenzusetzen. Passende Schrauben und Verbindungsbeschläge sind im Lieferumfang
enthalten. Der Verkäufer behält sich vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken
fachmännisch zusammenzusetzen.
12. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält bei Verbrauchern sich das Eigentum an der
gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor, bei
Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht
verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware bis zur vollständigen
Bezahlung pfleglich zu behandeln.
13. Zahlungsbedingungen (Ergänzung zu Punkt 1)
Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Erfüllungsort ist Aschaffenburg als Ort des Firmensitzes des Verkäufers.
Die Kaufpreiszahlung bei Kauf auf Rechnung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig.
Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 10 Kalendertage nach dem
Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins
von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht
im angemessen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung
steht.
Wird bei Zahlungsverzug des Kunden ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt,
so hat der Kunde die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des
Erfolgshonorars zu tragen.
14.Verpackungsverordnung
Hersteller und/oder Vertreiber von Verpackungen unterliegen den Verpflichtungen
der Verpackungsverordnung (VerpackV).
Zur Erfüllung dieser Pflichten haben wir die Firma NOVENTIZ GmbH, Dürener
Straße 350 in 50935 Köln als kompetenten Partner gewonnen. Durch die
Teilnahme am Lizenzierungssystem der NOVENTIZ ist gewährleistet, dass
für alle an die NOVENTIZ gemeldeten Verpackungen die Rücknahme- und
Verwertungspflichten nach der VerpackV erfüllt werden.
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Stand der AGB 03.08.2010
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